Das auch auf Antisemitismus abzielende Programm «Demokratie leben» soll nach den Worten von Familienministerin Franziska Giffey verlängert und ausgebaut werden. Dies sei in der vergangenen Woche mit dem Bundesfinanzministerium vereinbart worden, sagte die SPD-Politikerin in Berlin.
Sie habe es unverantwortlich gefunden, dass das Programm eigentlich Ende 2019 hätte auslaufen sollen, sagte Giffey. Es brauche Projekte, die helfen, die Auswirkungen weltpolitischer Konflikte auch auf dem Schulhof zu bewältigen.
Das Bundesprogramm «Demokratie leben» läuft seit 2015 und war 2017 mit 104,5 Millionen Euro dotiert, nach Angaben des Familienministeriums doppelt so viel wie im Jahr davor. Es soll Initiativen und Vereine fördern, die sich für Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit einsetzen.
Mobbing an Schulen betreffe nicht nur Kinder jüdischen Glaubens, sagte die Ministerin bei einer Konferenz des American Jewish Committee zum Thema Integration. Gegen Vorurteile und Diskriminierung müsse sich jeder stark machen. «Mir ist wichtig, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland sicher leben können. Das ist ein Grundsatz, der ist nicht verhandelbar.»
Integration müsse vor Ort geschehen, betonte Giffey, die bis vor kurzem Bürgermeisterin des Berliner Stadtteils Neukölln war. Ohne gute Bildung schon seit dem frühen Kindesalter werde ein Nährboden geschaffen für spätere Schulprobleme, Aggression und auch Radikalisierung. dpa